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Aktuelles

16.01.2019

Rede des Vorsitzenden Stefan Kutscher am Neurjahrsempfang 2019

100 Jahre SPD Schwarzenholz

Vielen Dank dem Musikverein Harmonie Schwarzenholz,
unter der Leitung von Matthias Bick, für den
schwungvollen Auftakt und die musikalische
Umrahmung unseres diesjährigen Neujahrsempfang.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
herzliche Willkommen zum Neujahrsempfang der SPD
Schwarzenholz, hier in unserer Schulze-Kathrin-Halle.
Wir freuen uns, dass sie unserer Einladung so zahlreich
gefolgt sind.
Zu Beginn möchte ich es nicht versäumen, ihnen alles
Gute für das Jahr 2019 zu wünschen, vor allem Glück,
Gesundheit und Zufriedenheit.
All denen, die sich nicht bester Gesundheit erfreuen,
wünsche ich, baldige Genesung.
Meine Damen und Herren,
in diesem Jahr feiert der SPD Ortsverein Schwarzenholz
sein 100 jähriges bestehen. Ein Jubiläum dem wir als
SPD Schwarzenholz
mit Demut vor der Geschichte, Spaß an der Gegenwart
und
mit viel Lust auf die Zukunft begegnen. Es ist uns daher
eine große Freude, dass sich heute zahlreiche Gäste
eingefunden haben, um mit uns Sozialdemokraten in
Schwarzenholz diesen besonderen Tag zu feiern
An ihrer Spitze:
Ein herzlich Willkommen dem Außenminister der
Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas.
Lieber Heiko, es ist uns Ehre und Freude, dass du
heute hier bist. Vielen lieben Dank!
Daneben begrüße ich sehr herzlich die parlamentarische
Geschäftsführerin der SPD Fraktion im saarländischen
Landtag, Petra Berg und stellv. Landesvorsitzenden der
SPD Saar.
Schön, dass du hier bist!
Ich freue mich, dass unser Landrat Patrik Lauer,
Bürgermeister Manfred Schwinn, Bürgermeister a.D.
Mike Philippi, die Beigeordneten Thomas Winter und
Frank Rolle, sowie unser Ortsvorsteher Benno Kiemes
unter uns sind.
Viele ehrenamtlich tätige Politikerinnen und Politiker aus
Orts-, Gemeinderat und Kreistag haben den Weg heute
zu uns gefunden. An ihrer Spitze begrüße ich
stellvertretend den Fraktionsvorsitzenden der SPD
Gemeinderatsfraktion Stefan Weirich und unser Mitglied
im Kreistag Rudi Schmitt.
Besonders freue ich mich, dass auch viele befreundete
SPD Ortsvereine vertreten sind.
Liebe Genossinnen und Genossen - seid herzlich
willkommen hier in Schwarzenholz.
Ein „herzlich Willkommen“ geht selbstverständlich an die
Kolleginnen und Kollegen der konkurrierenden Partei
und Gruppierungen. Schön, dass ihr uns besucht.
Abschließend grüße ich alle Frauen und Männer die sich
ehrenamtlich in zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen
zum Wohl von Schwarzenholz einsetzen. Herzlich
Willkommen und vielen Dank für euer unermüdliches
Engagement.
Werte Gäste,
anstelle der üblichen Ausstellung heimischer Künstler,
präsentieren wir in diesem Jahr umfangreiche Collagen
mit Fotografien zur 100 jährigen Geschichte unseres
Ortsvereins. Mit Sicherheit werden sie dort bekannte
Gesichter entdecken.
Herzlichen Dank an Kerstin Berres, die in mühevoller
Detailarbeit das Bildmaterial zusammengesucht und
Collagen gestaltete hat.
Vielen lieben Dank Kerstin!
Zum Schluss möchte ich, wie immer, auf zwei Dinge
hinweisen:
· 1. Der Schweinskäs auf den Tischen sieht nicht nur
schön aus, er schmeckt auch hervorragend. Greifen
sie zu!
· 2. An der Eingangstür steht, wie jedes Jahr, eine
Spendenbox. Über eine kleine Spende würden wir
uns sehr freuen. An wenn wir spenden, erfahren sie
aus dem Nachrichtenblatt.
Meine Damen und Herren,
die 100 jährige Geschichte der SPD in Schwarzenholz
ist eng verbunden mit dem Auf und Ab der deutschen
Geschichte. Gegründet wurde die SPD Schwarzenholz
ein Jahr nach dem Ende des Ersten Weltkrieges, 1919.
Es war eine Zeit geprägt durch politische Kleinkriege
und die Not des verlorenen Ersten Weltkriegs, machte
das Leben für demokratische Parteien nicht einfacher.
Auch in Schwarzenholz war es für die Männer um
Nikolaus Fritz schwer Fuß zu fassen. Die
Dolchstoßlegende und das Anwachsen eines
übersteigerten Nationalismus bis hin zum Rassismus
waren die traurige Folge.
Viele Menschen in Deutschland wollten nicht
hinnehmen, was ein begonnener und verlorener Krieg
für ein Volk bedeutet.
Es folgten die Weltwirtschaftskrise und der Aufstieg der
Nazidiktatur.
Für die Sozialdemokratie eine schwere Zeit, denn sie
musste sich gegen radikale Kräfte behaupten, bis ihre
Mitglieder ins Exil oder in die innere
Emigration getrieben wurden. Für viele endete dieser
Weg auch im KZ.
Anfangs konnte das Saarland noch Schutz bieten, aber
nach der Volksabstimmung 1935 wurden auch hier
Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschafter
verfolgt.
1946, ein Jahr nach dem Zweiten Weltkrieg, fand auch
die SPD in Schwarzenholz, wieder unter Nikolaus Fritz,
neuen Mut. Unter der Aufsicht der Alliierten waren es
auch die Sozialdemokraten, die an verantwortlicher
Stelle kommunale Strukturen wieder aufbauen mussten.
Doch es war ein schwieriger Prozess sich in einem
konservativen Ort, wie Schwarzenholz zu etablieren. Die
gleiche Erfahrung musste auch die SPD auf
Bundesebene machen.
Es folgten viele Jahre in der Opposition in Bund, Land
und Kommune.
In den 60er Jahren kam es dann im kommunalen
Bereich zu einem Aufschwung. 1963 wurde mit Norbert
Weisgerber der erste Sozialdemokrat in Schwarzenholz
Bürgermeister.
Auch Bundespolitisch war 1966 die lange Zeit der
Opposition zu Ende. Durch den Eintritt in die erste
Große Koalition wurde Willy Brandt Außenminister, 1969
wurde er Bundeskanzler. Mit dem Einleiten der
Versöhnungspolitik, dem Kniefall in Warschau und den
Ostverträgen, wurde eine neue politische Denkweise
durch die Sozialdemokraten eingeführt.
Die Siebziger Jahre waren geprägt von der Ölkrise, dem
Terror der RAF und dem Nato-Doppelbeschluss. Helmut
Schmidt wurde Bundeskanzler. Mit ihm, einem
Pragmatiker, veränderte sich auch die Politik der SPD.
Schmidt managte die Krisen der 70ziger Jahre und blieb
in seiner Haltung immer konsequent und standhaft.
1982 endet seine Kanzlerschaft mit dem konstruktiven
Misstrauensvotum.
In Schwarzenholz verlor die SPD 1973 die
Kommunalwahl. Es wird 16 Jahre dauern bis die
Sozialdemokraten mit Rudi Wolf wieder den
Ortsvorsteher stellen können.
1994 wird die SPD sogar stärkste Kraft bei der
Kommunalwahl, doch die Freienwähler entscheiden sich
dieses Mal leider für eine Koalition mit der CDU.
Aus dieser Niederlage geht die SPD gestärkt hervor.
Rudi Wolf stellt die Schwarzenholzer Sozialdemokraten
breiter und jünger auf. Bald ist die SPD nicht nur für ihre
Kommunalpolitik bekannt, sondern sie bringt sich aktiv in
das Dorfgeschehen ein. Spielplatzfeste, der
Kindermaskenball und der Neujahrsempfang sind
Veranstaltungen die von der Bevölkerung gern
angenommen werden.
Den Menschen nahe zu sein, ist keine Floskel.
Der Erfolg lässt nicht lange auf sich warten!
1999 gewinnt die SPD die Kommunalwahl mit rund 57%.
Franz-Josef Kelkel wird Ortsvorsteher!
Bis heute hält die Schwarzenholzer SPD diese absolute
Mehrheit. 2010 übernimmt Josef Werth das Amt des
Ortsvorstehers, seit 2014 begleitet dies Benno Kiemes.
Nach langen Jahren der Opposition gewinnt 1998 die
SPD gemeinsam mit denn Grünen die Bundestagswahl.
Es ist eine Zeit, in der in Deutschland 5 Millionen
Menschen arbeitslos sind. Die Folgen der deutschen
Einheit liegen wie eine Last auf unserem Land. In dieser
Situation sucht die Regierung nach Lösungen, das
Ergebnis: die Agenda 2010.
Die Kontroverse in der SPD ist groß, doch, bei allen
Fehlern dieser Reform, muss man Gerhard Schröder zu
Gute halten, er hatte den Mut eine solche Reform
anzugehen und zeigte auch Mut beim „Nein“ zum
Irakkrieg.
An Mut fehlt es Ottmar Schreiner auch nicht. Der
saarländische Sozialdemokrat wurde zum
innerparteilichen Gegenspieler Schröders.
Ottmars Kampf gegen die Agendapolitik, war mehr als
eine bloße Interessenvertretung für seine Klientel, seine
Leute im Saarland und überall in Deutschland. Das war
ein Gefühl, eine leidenschaftliche Einsicht, wie mühsam
die Verlierer am Arbeitsmarkt sich Lebensfreude und
Selbstachtung zusammenbasteln, und dass sie keinen
Tritt in die Kniekehlen verdienen.
Meine Damen und Herren,
die Agenda 2010 mag den Wirtschaftsstandort gestärkt
haben, für viele Menschen war sie aber auch eine bittere
Zäsur, die ihr Grundvertrauen in die Arbeiterpartei SPD
zerstörte!
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
Ein solches Jubiläum ist nur möglich, weil in der ältesten
Partei Deutschlands Frauen und Männer seit weit über
100 Jahren für soziale Gerechtigkeit gekämpft haben.
Oft haben die Mitglieder unserer Partei ihr Leben für
Freiheit, Gleichheit und Solidarität eingesetzt, so auch in
Schwarzenholz.
Von Verfolgung und Ächtung, ja auch vom Verbot der
Partei blieben auch die Genossen nicht verschont.
Immer aber fanden sich Menschen, die den Mut hatten,
neu anzufangen im Wunsch, ihre Vorstellungen von
Freiheit und sozialer Gerechtigkeit in praktisches
Handeln umzusetzen. Wiederholt wurden sie mit
Situationen konfrontiert, auf deren Ursachen sie keinen
Einfluss hatten. Stetig mussten sie ihre Vorstellungen
den sich wandelnden Gegebenheiten anpassen, ohne
ihre Überzeugung aufzugeben.
Orientieren konnten sie sich dabei immer an großen
Sozialdemokraten, Menschen mit Mut, klarer politischen
Ideen, Menschen die sich nicht wie eine Fahne im Wind
drehten, Menschen wie Otto Wels, Willy Brandt und
Ottmar Schreiner.
Auch die SPD in Schwarzenholz steht in der Tradition
der Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität und
versucht diese auf kommunaler Ebene umzusetzen. So
haben in den letzten Jahrzehnten viele
Sozialdemokraten das Gesicht unseres Ortes
mitgeprägt, sei es ein Nikolaus Fritz, Norbert
Weisgerber, Rudi Wolf oder auch Wolfgang Kutscher.
Sie alle stehen stellvertretend für die Frauen und
Männer, die in ihrer Freizeit für unsere Partei arbeiten:
im Gemeinderat, Ortsrat oder im Kreistag. Ihnen gebührt
mein und unser aller Dank für ihren unermüdlichen und
überzeugenden Einsatz.
Werte Gäste, liebe Genossinnen und Genossen,
wo steht die SPD heute? Sind wir noch mutig, haben wir
klare politische Ideen oder das Gefühl und die Einsicht
für die Menschen?
In meiner Neujahrsrede 2018 sagte ich folgendes:
„Die SPD hat schlicht und einfach den Kontakt zu den
Menschen verloren. Wir sind nicht mehr nah dran an den
Problemen der Menschen, wir finden keinen Zugang zu
ihnen, denn die Menschen in diesem Land vertrauen uns
nicht mehr.“
weiter:
„Es gibt nicht mehr die klassische Arbeiterschaft, aber
wir stehen wieder vor großen gesellschaftlichen
Veränderungen und hier werden die Sozialdemokraten
gebraucht. Die SPD muss eines ihrer politischen
Hauptziele, nämlich die Teilhabe aller, neu definieren
oder noch besser wir müssen das, an das wir glauben,
das was wir für richtig und wichtig halten, in die heutige
Zeit transportieren.“
Passiert ist in dem letzten Jahr wenig und es kann so
einfach nicht weiter gehen.
Mangeln des Fingerspitzengefühl bewiesen haben wir
bei dem „Fall Maaßen“ und der Mut fehlt uns bei vielen
Entscheidungen.
Wir zittern vor Umfragen und Wahlen, weil wir alle
wissen, dass wir den falschen Weg eingeschlagen
haben, aber dies geschah aus staatspolitischer
Verantwortung für unser Land, während sich andere
Parteien lieber politischen Egoismen zu wandten. Die
Konsequenzen dieser Entscheidung spüren wir nun
mehr und mehr.
Wir stützen eine schwache, konservative Kanzlerin,
obwohl die Möglichkeiten der Großen Koalition für uns
Sozialdemokraten limitiert sind. In dieser Regierung
können wir das Leben der arbeitenden Menschen nur
marginal in die richtige Richtung lenken, denn wir
regieren mit Parteien, die mit uns wenig gemein haben.
Eine eigene Profilierung scheint nahezu unmöglich.
Daher müssen wir in diesem Jahr für uns prüfen, macht
das Fortführen dieser Koalition überhaupt noch Sinn.
Meine Damen und Herren,
sicher, Neuwahlen werden uns Verluste bringen, aber es
würde uns die Möglichkeit der Erneuerung geben und
dies ist für unsere große, alte Partei wichtiger und
nachhaltiger!
Denn, die SPD muss wieder den Mut und die Lust auf
neue Themen entwickeln, unorthodoxe Wege aufzeigen
und mit neuem Optimismus nach vorne blicken. Wir
können nicht permanent das Für und Wieder abwägen,
wir müssen für etwas stehen, auch wenn es unpopulär
ist. Die Themen liegen vor uns, Digitalisierung der
Arbeit, Rente, Umweltschutz und auch das Problem
Armut. Wir Sozialdemokraten müssen unsere Ideen und
Visionen zu diesen Problemen formulieren und sie so
kommunizieren, dass sie die Köpfe und den Bauch der
Menschen erreichen.
Aber vor allem brauchen wir Sozialdemokraten,
Menschen die mit Herzblut dabei sind, die für unsere
Ziele arbeiten und dabei ist vollkommen unwichtig,
welche Bildungsabschlüsse sie haben, denn wir
benötigen keine Technokratie, sondern mehr
Demokratie.
Die Basis ist das Herz unserer Partei und sie muss mehr
und deutlicher eingebunden werden. Die Mitglieder
machen den Wahlkampf, halten den Kopf hin und haben
den Bezug zu den Menschen vor Ort. Wir brauchen als
Partei mehr direkte Demokratie. Mitglieder und
Sympathisanten müssen und wollen in die großen
Entscheidungen mit eingebunden werden, die
Mitbestimmung muss erleichtert werden, hier kann und
wird uns die Digitalisierung helfen.
Die Debatten, die durch diese Prozesse entstehen
bringen uns wieder mehr Lebendigkeit und
Glaubwürdigkeit, davon bin ich überzeugt!
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
Heute, hunderte Jahre nach Gründung der SPD
Schwarzenholz, geht es um das Überleben der
Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und sie muss
überleben, denn gerade heute ist eine starke
Sozialdemokratie wichtig für unser Land und für unser
Europa.
Die SPD hat eine stolze Geschichte und sie war lange
der Garant für Frieden, Freiheit, Solidarität und
Gleichberechtigung.
Das muss sie wieder werden, aber dafür müssen wir
kämpfen und arbeiten und vor allem müssen wir wieder
mutig sein.
Ich bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit.
Glück Auf für 2019


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